Zusammen eine zweite Welle verhindern?
2. Juli 2020
Communiqué der CVP Schweiz vom 1. Juli 2020
Die Situation ist ernst. Die Erhöhung der Zahl der Covid-19-Erkrankungen zeigt, dass das Risiko für eine zweite Welle real ist. Die Bekämpfung der Pandemie erfordert Eigenverantwortung und gesellschaftliche Solidarität. Es braucht weiterhin rücksichtsvolles und umsichtiges Handeln von allen – auch während den anstehenden Sommerferien. Die CVP ruft daher zur Solidarität in der Bevölkerung, insbesondere zwischen den Generationen, auf.
Der Bundesrat hat in den letzten Wochen schrittweise die Massnahmen gegen die Covid-19-Pandemie weitgehend lockern können. Diese Lockerungsmassnahmen waren nötig. Doch die steigenden Fallzahlen zeigen, dass die Krise noch nicht vorbei ist. In dieser Situation bringt es nichts, einseitige Schuldzuweisungen zu machen, wie dies aktuell die SVP tut. Denn gerade die SVP hatte als erstes umfassende Lockerungen vom Bundesrat verlangt. Für negative Konsequenzen und Auswirkungen sollen dann aber die anderen gerade stehen. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus. Für die CVP ist klar: Nur wenn wir weiterhin zusammenhalten, gelingt es uns, ein neues gesellschaftliches Gleichgewicht zu finden und dadurch diese Krise gemeinsam zu überwinden. Oberstes Ziel muss jetzt die Verhinderung einer zweiten Welle sein.
Neue Massnahmen sind nötig: Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr
Der Bundesrat hat sich an seiner heutigen Sitzung grundsätzlich für eine Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr ausgesprochen. Die CVP begrüsst dies und unterstützt diese neue Massnahme. Die CVP hat immer gesagt, dass der Bundesrat, zusammen mit den Kantonen und den Expertinnen und Experten abwägen müssen zwischen dem gesundheitspolitisch Nötigen sowie dem gesellschaftlich und wirtschaftlich Tragbaren. Es ist richtig und wichtig, dass die Kantone und Gemeinden bei der weiteren Bewältigung der Covid-19-Pandemie ihre Kompetenzen zurückerhalten. Es gilt jetzt aber auch, die Verantwortung wahrzunehmen. Wenn die Fallzahlen es erfordern, müssen wir auch den Mut haben, einen Schritt zurück zu machen und neue Massnahmen zu ergreifen, um eine zweite Welle zu verhindern. In diesem Sinn begrüsst die CVP die Quarantänepflicht für Einreisende aus Serbien und Schweden. Und auch die Situation in den Bars und Clubs muss sorgfältig im Auge behalten werden, um allenfalls rechtzeitig reagieren zu können. Wer von den Club- oder Barbetreibenden nicht bereit ist, seine Verantwortung wahrzunehmen, soll geahndet werden. Zudem schädigen sie dem Ruf und riskieren die wirtschaftliche Existenz einer ganzen Branche. Eine zweite Welle wäre gesellschaftlich und wirtschaftlich katastrophal und würde alle unseren gemeinsamen Anstrengungen der letzten Monate wieder zunichtemachen.
Solidarität und Zusammenhalt
Für die CVP ist klar, dass es weiterhin unumgänglich ist, solidarisch zusammen zu halten, sich gegenseitig zu unterstützen, rücksichtsvoll zu bleiben und in der Alltagsgestaltung flexibel und verständnisvoll zu sein.
Die Sommerferien vor der Tür. Die CVP wünscht allen eine schöne Sommerzeit. Bleiben Sie gesund und tragen Sie Sorge zueinander.
CVP. Für Freiheit und Solidarität. Wir halten die Schweiz zusammen.