Meinungsbildung zur Abstimmung CO2-Gesetz

21. April 2021

Es stehen grosse und vermeintlich richtungsweisende Abstimmungen mit grossen Tragweiten vor uns. CO2 Gesetz, Trinkwasserinitiative, Pestizidinitiative, Antiterrorgesetz. Schwierige Entscheidungen für jeden einzelnen der abstimmenden Bevölkerung. Auch ich als Politiker tue mich einigermassen schwer ad hoc zu entscheiden. Ich stelle fest, es gibt je länger je mehr Vorlagen, welche nicht einfach mit einer Parteizugehörigkeit entschieden werden können. Dies wäre zwar sehr einfach und bequem, greift aber für die Vorlagen viel zu kurz. Die Vorlagen sind komplex und sie haben es verdient, dass man sich informiert und dann eine Meinung bildet, bevor man einen Abstimmungsentscheid fällt. Es ist vermehrt unumgänglich, dass ein grösserer Aufwand betrieben werden muss um eine für sich selbst begründeter Entscheid fällen zu können. Nehmen wir die Trinkwasserinitiative. Wer kann schon gegen sauberes Trinkwasser stimmen. Befasst man sich damit, merkt man, dass diese Initiative mit einem Importverbot von Futtermittel zusammenhängt. Ich will nicht bewerten ob dies gut oder schlecht ist, es zeigt aber die Komplexität der Abstimmungen auf. Wo Schokolade draufsteht ist, ist nur noch selten auch Schokolade drin. Ich meine, ein ziemlicher Aufwand bis man alle nötigen Informationen zusammengetragen hat um einen Entscheid fällen zu können. Man kann sich heute weder auf den Stammtisch, noch auf die Befürworter noch auf die Gegner als Informationsquelle verlassen. Selbst beim Bund muss man jeweils Abstiche vornehmen. Die Wahrheit ist ein ziemlicher Mix von allem. Es reicht heute einfach nicht mehr aus sich aus Pro und Kontra eine Meinung zu bilden. Die zwei Lager sprechen selbstverständlich nie über die gleiche Sache. So kann dann jedes Lager auf seine Weise Recht behalten. Viel Aufwand für verantwortungsvolle Bürger und Bürgerinnen in einer ohnehin komplexen Welt. Ich wünsche Ihnen gute Entscheidungen für die Zukunft und das Wichtigste, zum Wohle möglichste vieler.

Zuger Woche für Mittwoch, 21.04.2021