Jahresrückblick CVP Kanton Zug

21. Dezember 2016

Das Jahr der Zuger CVP wird zweifellos von der Wahl von Gerhard Pfister zum Präsidenten der CVP Schweiz überstrahlt. In seiner erst kurzen Amtszeit hat unser Nationalrat bereits wichtige nationale Diskussionen geprägt und unserer Partei – die glaubwürdigste Mitte-Kraft im Bundesparlament – das Profil gegeben, das wir in Zug kennen und uns in den letzten Jahrzehnten Erfolg gebracht hat. Glanzvoll war auch die Wahl von Martin Pfister zum Regierungsrat und von Aldo Elsener zum Verwaltungsgerichtspräsidenten. Beide bürgen für hohe Kompetenz und vorbildliches Engagement.

2016 wird als politische Zeitenwende in die Zuger Geschichte eingehen. Erstmals seit einem halben Jahrhundert mussten wir das Wort „Sparen“ in den Mund nehmen. Es wundert nicht, dass wir – Regierung, Kantonsrat und Bevölkerung – uns schwer damit tun. Vermutlich ist der Leidensdruck noch nicht gross genug. Die Finanzperspektiven sind indes wenig rosig. So halten etwa die Begehrlichkeiten aus Bern (NFA!) an, Tendenz steigend. Und ob angesichts des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds die Steuern weiterhin so üppig wie in der Vergangenheit sprudeln, ist ungewiss. Wir werden uns in unserem Kanton auf strukturelle Defizite einrichten müssen. Dem wollen wir mit aller Kraft, aber auch mit Augenmass entgegenwirken. Die CVP hat bereits 2014 mit Vorstössen im Kantonsrat, beispielsweise mit einer Verschuldungsobergrenze, Gegensteuer geben wollen. Selbst diejenigen, die sich heute gerne als einzig wahre Sparer profilieren wollen, liessen sich von gigantischen Investitionsprojekten blenden und lehnten damals unsere Anträge ab. Mit dem Entlastungsprogramm hat die Regierung im letzten Jahr dann doch noch auf die dunklen Wolken über den Zuger Finanzen reagiert. Die CVP hat dieses Programm unterstützt, weil sie darin eine Reaktion sah, die jede Familie und jedes Unternehmen in finanzieller Unsicherheit kennt: Man überprüft die Ausgaben, bevor man sich den Einnahmen zuwendet. Als einzige bürgerliche Partei haben wir indes von Anfang an klar gemacht, dass für uns Steuererhöhungen in naher Zukunft kein Tabu sind. Unser Motiv dafür ist keine Vermögensumverteilung nach linkem Muster, sondern die Bewahrung von Zuger Erfolgsfaktoren (dienstleistungsorientierte Verwaltung, Sicherheit, gut unterhaltene Infrastrukturen, hohe Bildungsstandards etc.), die rechte Kreise offensichtlich aufzugeben bereit sind.

Die wichtigste Parteiarbeit wird freilich in den Gemeinden geleistet. Unsere elf Ortsparteien stellen mit bewundernswertem Elan sicher, dass stets von Neuem kompetente, verlässliche und gut vernetzte Personen für die Politik gewonnen werden können. Die solide, gemeinwohlorientierte Arbeit der CVP in den gemeindlichen Räten und Kommissionen wird von der breiten Bevölkerung geschätzt. Daneben stossen unsere Mitglieder auch wichtige zukunftsorientierte Anliegen an, etwa die Verbesserung der Altersbetreuung, die Nachbarschaftshilfe oder die Stärkung der lokalen Vereine. Ihnen gebührt daher zum Jahresende mein besonderer Dank und – so meine ich doch – auch die Anerkennung der ganzen Zuger Bevölkerung.

Im Namen der CVP Kanton Zug wünsche ich frohe Festtage und alles Gute im Neuen Jahr.