Bundesparlamentarier hautnah erleben

25. Juni 2020

Zum ersten Mal in diesem Jahr führte die CVP Kanton Zug wieder ihren Anlass „Neues aus Bern“ durch. In der Lindenhalle in Neuheim berichteten Ständerat Peter Hegglin sowie Nationalrat und CVP Schweiz Präsident Gerhard Pfister über die letzten Wochen und Monate als Parlamentarier. Kantonsrat Andreas Hausheer moderierte mit viel Hintergrundwissen und lockte die beiden nationalen Parlamentarier mit provokanten Aussagen aus der Reserve.

Peter Hegglin berichtete über das Covid-19 Hilfspaket. Unter normalen Umständen würden Ausgaben in dieser Höhe über mehrere Sessionen diskutiert werden. Nun geschah es innerhalb von 3 Tagen in seltener Eintracht. Peter Hegglin machte auch klar, dass die Nationalbank und deren Erträge aus gesetzlichen Gründen nicht die Aufgaben des Bundes finanzieren können. Gerhard Pfister fügte an, dass die Gewinne der Nationalbank sich aber gut für die Reduktion der Schulden eignen.

Auch das neue CO2-Gesetzt wurde angesprochen. Dass der Bund damit eine neue Kasse erhält, deren Ausgaben noch nicht definiert sind, wurde kritisch beurteilt. Ob die Flugticketabgabe den gewünschten Nutzen erzielt oder doch nur ein Feigenblatt ist, wurde nicht im Detail besprochen.

Dass Mitglieder der CVP-Fraktion die Vorlage scheitern liessen, welche den Zivildienst unattraktiver machen sollte, begründete Gerhard Pfister auch damit, dass man in erster Linie den Militärdienst attraktiver machen müsse. Junge Leute wollen einen Sinn hinter der Aufgabe sehen und hier ist die Armee gefordert.

Schlussendlich gab Gerhard Pfister einen kurzen Ausblick auf die aktuelle Diskussion um den neuen Namen der CVP. In den nächsten Tagen werden die Resultate der Umfragen publiziert.