Aus dem Nähkästchen geschrieben
1. Juli 2021
Nach einem kurzen Abstecher nach Baar tagte der Kantonsrat wieder in der Dreifachhalle der Kantonsschule in Zug. Erstmals trat die ehemalige CVP-Fraktion neu als Die Mitte-Fraktion auf die politische Bühne des Kantonsrats. Ein historischer Moment.
Der Geschäftsbericht ist ein grosses, schweres Buch. Viele interessante Details quer durch alle Direktionen sind auf 426 Seiten enthalten. Das Jahr 2020 war ein gutes Jahr, ja sogar ein sehr gutes. Die Mitte-Fraktion ist stolz auf die gesunden Kantonsfinanzen. Aber «bleiben wir mit beiden Beinen am Boden und öffnen nicht einfach die Staatskasse» fordert Fraktionschef Thomas Meierhans. Investitionen in die Bildung, in die Vereinbarkeit von Familie und Beruf lautet unser Credo. Nur mit optimalen Rahmenbedingungen, die der Zuger Bevölkerung zu Gute kommen, ist es möglich, den Kanton Zug auf der Erfolgsspur zu halten. Rahmenbedingungen, die es beispielsweise möglich, dem aktuellen Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Ein Mehrwert für Familien, Arbeitnehmerinnen und nicht zuletzt für die Wirtschaft und das Zuger Gewerbe.
Wer hätte das gedacht, das eine Strasse in Hünenberg doch so viel zu reden gab: Dank zwei Anträge der ALG. Sie wollten einerseits den Objektkredit um 1.2 Millionen Franken erhöhen um das Trottoir zu verbeitern und eine Fussgängerquerung zu realisieren. Ein weiterer Antrag verlangte die Erhöhung des Objektkredits auf 100’000 zu erhöhen, damit das Abwasser entsprechend gefiltert werden kann. Die Anträge erstaunten, zumal das in der vorberatenden Kommission, der Tiefbaukommission, kein Thema war. Wenig verwunderlich, dass beide Anträge der ALG Schiffbruch erlitten.
Denkmalschutz mag nicht begeistern
Das Amt für Denkmalschutz kommt nicht zur Ruhe – auch nicht nach der Einführung des neuen Denkmalschutzgesetzes und auch nicht unter der Führung des zuständigen Regierungsrats Andreas Hostettler. Die Rechten machen ihn für die Misere dafür verantwortlich. Er habe das Amt führungsmässig nicht im Griff und müsse personelle Konsequenzen ziehen. Kritisch, aber mit etwas mehr Verständnis tönte es seitens der Linken, denn die Denkmalpflege habe die gesetzlichen Bestimmungen umzusetzen. Und Die Mitte-Fraktion? Trotz aller Sympathie zum Denkmalschutz, die Prozesse sind langwierig, wenig kompromissorientiert und verursachen unnötige Kosten seitens der Bauherrschaft. Planungssicherheit ist schwierig, ebenso die Kommunikation. «Bei der Denkmalpflege ist Handlungsbedarf notwendig und wir verfolgen die weiteren Entwicklungen weiterhin genau und kritisch» so Benny Elsener stellvertretend für Die Mitte-Fraktion.
Die Worte des letzten CVP- und neuen Die Mitte-Fraktionschef Thomas Meierhans zur Juni-Sitzung: «Im Erfolg lauern grosse Gefahren. Nach dem Rekordergebnis will die Mittefraktion in nachhaltige Zukunftsprojekte investieren, ohne gleichzeitig abhängig von den momentan steigenden Einnahmen zu werden.»
Alle Details zur Juni-Sitzung sind hier im Protokoll nachzulesen.
Die Protokolle zur Juni- und Juli-Sitzung sowie alles rund um den Kantonsrat sind hier nachzulesen.
Die letzte Sitzung vor den Sommerferien fand erneut an einem neuen Ort statt. Der Kantonsrat gastierte am 1. Juli erstmals in einer Berggemeinde: in Unterägeri.