Wahlen, aber nicht nur
3. Januar 2018
Zaghaft haben sich die Wahlen 2018 bereits angekündigt. Auch unsere Wahlvorbereitungen haben begonnen. Die CVP als stärkste Zuger Partei hat dank fähiger Persönlichkeiten den Erfolg des Kantons Zug über Jahrzehnte geprägt. Nie hat sie den Erfolg jedoch als Selbstzweck betrachtet, sondern vielmehr als Voraussetzung für individuelle Freiheit, für einen attraktiven Lebensraum und eine gerechte und lebendige Gesellschaft.
Wir richten uns auch weiterhin politisch an Erfolgsfaktoren aus und orientieren uns nicht wie andere Parteien an diffusen Untergangs-Szenarien. Nicht Ablehnung und Verachtung, sondern ein positives Menschenbild, das auf Werten beruht, bleibt Grundlage unserer Politik. Wir wollen uns qualitativ am Besten messen, aber auch bescheiden bleiben. Fairness, Klugheit und Anstand schätzen wir als wichtige politische Tugenden.
Pirmin Frei, Kantonsrat und Parteipräsident CVP Kanton Zug
Das politische Augenmerk muss auch 2018 auf die Finanzen gerichtet sein. Kantonal haben wir in den letzten zwei Jahren massgebend mitgeholfen, Speck abzubauen. Im Rahmen des Projektes Finanzen 2019, das wir in seinem Kern unterstützen, werden wir staatliche Leistungen grundsätzlich überprüfen. Zentral ist auch die von der CVP angestossene Neubeurteilung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Soll der Kanton am Würgegriff des NFA fast zugrunde gehen, während die Gemeinden die Steuern senken? Wir werden zusammen mit unseren Vertreterinnen und Vertretern in den Gemeinden Antworten liefern. Sofern die Steuererträge in den nächsten drei bis vier Jahren nicht zu einem ausgeglichenen Budget führen, sind wir – als einzige bürgerliche Partei – auch zu einer massvollen Steuererhöhung bereit.
Vor lauter Sparen ging die Bedeutung des Wirtschaftsstandorts Zug fast etwas vergessen. Der Wirtschaftsstandort Zug steht nicht nur im Wettbewerb innerhalb der Schweiz, sondern befindet sich in einem internationalen Wettbewerb. Bei der Steuerpolitik ist dem Rechnung zu tragen. Für eine florierende Wirtschaft braucht es eine liberale Gesetzgebung und Freiraum für Innovation. Diese Freiheit bringt Verpflichtungen mit sich. Die CVP steht denn auch seit Jahrzehnten für eine Marktwirtschaft mit sozialer Verantwortung ein. Wir werden auch weiterhin auf Eigenverantwortung des Einzelnen und Solidarität mit den Schwachen aufbauen. Sozialleistungen werden wir in jedem Fall nur gewährleisten, wenn das notwendige Kapital dazu vorher erarbeitet worden ist.
Ein besonderes Anliegen ist uns die Sicherheit. Wir reden nicht nur davon, wir tun auch etwas dafür. So haben wir uns als einzige bürgerliche Partei gegen den Abbau von Polizeipräsenz auf der Strasse gewehrt. Wir warten nicht auf Gewalttaten, um sie danach öffentlichkeitswirksam auszuschlachten. Wir stellen uns den Herausforderungen im Asylbereich. Wir verniedlichen nichts, aber wir schüren auch nicht Ablehnung und Ängste. Schlüssel sind rasche Verfahren und konsequente Rückführung.
In letzter Zeit beschäftigt sich der Kantonsrat zunehmend mit Vorstössen, die lediglich der Parteienprofilierung dienen. Die Vorstösse gehen chancenlos unter, verursachen Kosten und bringen unseren Kanton keinen Schritt weiter. Absender sind die Polparteien zur Linken und zur Rechten. Die CVP verfolgt diese verantwortungslose Schaufenster-Politik mit Sorge. Unsere Politik mag wenig spektakulär sein; doch sie misst sich am Gemeinwohl der Zugerinnen und Zuger. Das bleibt auch in Zukunft unser Versprechen an Sie!
Die CVP wünscht ein erfolgreiches 2018!