Möglichkeiten im tiefen Zinsumfeld
Wie kann die Zuger Bevölkerung vom aktuellen, historisch tiefen Zinsumfeld und der guten Bonität des Kantons Zug profitieren?
Die grössten Herausforderungen für die Zugerinnen und Zuger und auch für alle Schweizerinnen und Schweizer sind die steigenden Gesundheitskosten und eine gesicherte Altersvorsorge. Hüben wie Drüben hört man von Prämiensteigerungen, Pensionsaltererhöhungen, zusätzliche Belastung der jungen Bevölkerung für die Altersvorsorge, Mehrwertsteuererhöhungen, höhere Arbeitgeberbeiträge usw. und so fort. Mit der jüngsten AHV-Abstimmung konnte die Finanzierung zwar bis zum Jahr 2030 gesichert werden. Das Problem ist aber nur verschoben und nicht gelöst! Auch bei den Krankenkassenprämien gab es endlich eine positive Meldung, wonach diese für 2020 erstmals sinken werden – nach Anstiegen von Total mindestens 70 % seit Einführung der obligatorischen Krankenversicherung. Tragfähige Lösungen sind gesucht!
Genau zu diesen Themen habe ich mit Kantonsrat Heini Schmid eine Interpellation eigereicht. Nach unserer Ansicht besteht derzeit die einmalige Chance, aufgrund der aktuell, historisch tiefen Zinslage und der guten Bonität des Kantons Zug, sich Gedanken über neue Finanzierungsmodelle zur Reduktion der Krankenversicherungsprämien wie möglicherweise auch zur Ankurbelung des preisgünstigen Wohnungsbaus zu machen. Die Aufnahme einer langjährigen Anleihe (mindestens 50 Jahre) über CHF 5 – 10 Mrd. wäre ein solches Modell. Mit den Erträgen (ca. CHF 10 – 20 Mio. p.a.) – allenfalls könnte die Anleihe aufgrund des grossen vorherrschenden Anlagenotstandes sogar mit einem Minuszins versehen werden – könnten die Prämienreduktionen für die ganze Bevölkerung langfristig und nachhaltig gesichert werden. Folgende Fragen haben wir dem Regierungsrat gestellt: 1. Sieht der Regierungsrat eine Möglichkeit durch die Aufnahme einer Anleihe und durch die aktive Bewirtschaftung der aufgenommenen Gelder (eventuell auch Investitionen in preisgünstigen Wohnungsbau) einen nachhaltigen Vermögensertrag zu erwirtschaften? 2. Falls Ja, für welche Zwecke könnte dieser Ertrag verwendet werden? Könnten damit auch die Prämien der Krankenkassen im Kanton Zug zusätzlich zur bestehenden Prämienverbilligung gesenkt werden? 3. Wie beurteilt der Regierungsrat die mittel- bis langfristigen Zinsaussichten? 4. Wäre die Errichtung eines separaten Staatsfonds eine Lösung? Falls nein, weshalb nicht?
Ähnliche Überlegungen können auch für die nachhaltige Finanzierung der AHV angestellt werden. Der Bund, welcher die höchste Analagequalität AAA überhaupt besitzt, könnte eine Anleihe über mindestens CHF 100 Mrd. und einer Laufzeit von mindestens 50 Jahren aufnehmen. Die Erträge – jährlich mindestens CHF 2 – 4 Mrd. würden vollumfänglich zur Mitfinanzierung der AHV-leistungen verwendet werden. Damit könnten Arbeitgeber wie Arbeitnehmer von zusätzlichen Belastungen verschont bleiben. Deshalb haben wir den Regierungsrat angefragt, ob er ein analoges Vorgehen auf Bundesebene zur zusätzlichen Finanzierung der AHV mit einer Standesinitiative unterstützen würde?
Ich bin mir bewusst, dass dem Einen oder Anderen unsere Gedanken fremdartig und komplett übertrieben sind. Es ist aber wichtig, dass solche Gedanken bzw. Visionen geprüft werden. Denn visionäre Gedanken und Innovationen haben die Schweiz und im Speziellen den Kanton Zug zum Erfolg geführt. Es liegt an uns, mit visionärem Gedankengut und Innovationen das Fundament für die weitere Entwicklung und die nächsten Generationen zu legen – damit Zug vorne bleibt!